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Von AfD bis Querdenker:innen: neue Ausstellung des vvn-bda gibt einen Überblick über neueste neofaschistische Entwicklungen in Deutschland

Wissenswertes

Rechtsextremismus
und Zivilgesellschaft
in Deutschland, Thüringen,
Weimar und Weimarer Land

Proteste gegen NPD-Landesparteitag statt in Großschwabhausen nun in Haselbach

Nach dem der Landesparteitag der NPD Thüringen durch ein couragiertes Handeln des Bürgermeisters und des Anwaltes von Großschwabhausen letztenendes durch ein Urteil des Oberverwaltungserichtes Weimar verhindert werden konnt, galt es nun, kurzfristigst eine andere Kommune in Thüringen in ihren Protesten gegen den dorthin verlegten Parteitag zu unterstützen.

Dies war – seit Freitagnachmittag erst bekannt – die Gemeinde Haselbach im Thüringer Wald, in der Nähe von Neuhaus am Rennweg gelegen. Auch wenn es uns nicht möglich war, eine große Mobilisierung zu organisieren, sind einige Weimarer mit Autos nach Haselbach gefahren und haben dort neben den Aktiven vor Ort Flagge gegen Rechts gezeigt. Der Landtagsabgeordnete der SPD, Eckardt, hat dort noch kurzfristig eine Protestkundgebung angemeldet und es fanden sich ca. 100 Engagierte vor Ort ein, um gemeinsam gegen den NPD-Landesparteitag zu protestieren. Wir sagen an dieser Stelle Danke allen, die so schnell so eine Aktiuon noch auf die Beine gestellt und erfolgreich daran teilgenommen haben.
Auch möchten wir ganz herzlich den Großschwabhäuser BürgerInnen danken, die bis zur Entscheidung des Gerichtes vielfältige Proteste gemeinsam mit dem Aktionsnetzwerk Jena und dem Bürgerbündnis Weimar geplant und vorbereitet hatten.

Clueso und Alan Bern sowie viele andere auf Gedenkveranstaltung am 10. Mai in Weimar

Am Donnerstag, den 10. Mai 2012, fand in Weimar eine zweigeteilte Veranstaltung im Gedenken an den Beginn der Deportation der Thüringer Juden vor 70 Jahren statt.

Der eine Teil wurde von ca. 50 TeilnehmerInnen auf dem Gelände hinter der Viehauktionshalle in Weimar-Nord interessiert verfolgt. Der zweite Teil fand unter Mitwirkung vieler Engagierter auf dem Theaterplatz in Weimar statt. Hier traten u.a. Schauspieler des Deutschen Nationaltheaters Weimar zusammen mit Mitgliedern des Jugendtheaters im „stellwerk“ auf, es lasen SchülerInnen des Humboldtgymnasiums, ein Klarinettist der Staatskapelle spielte jüdische Musik und Clueso und Band spielten gemeinsam mit Alan Bern vom Yiddish Summer Weimar.
Viele WeimarerInnen waren der Einladung gefolgt und lauschten dem Programm auf dem Patz vor der Bühne neben dem Goethe-und-Schiller-Denkmal.
Alles in allem war es eine gelungene Veranstaltung, welche gemeinsam von der Stadt Weimar, der Gedenkstätte Buchenwald, dem DNT und der Staatskapelle Weimar, Mitgliedern des Jugendtheaters im „stellwerk“, MitarbeiterInnen des Zughafens Erfurt und unserem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar organisiert worden war. Wir sagen allen Beteiligten Danke!

Verwaltungsgericht Dresden erklärt Extremismusklausel für komplett rechtswidrig

Die 1. Kammer des Verwaltungsgerichts Dresden hat nach heutiger Verhandlung die Extremismusklausel des Bundes in Gänze für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte das Alternative Kultur- und Bildungszentrum (AKuBiz e.V.) aus Pirna.

Steffen Richter, Vorsitzender des AKuBiZ e.V.: „Bei aller Freude über das Urteil, so ist es traurig, dass wir es überhaupt erstreiten mussten. Die Extremismusklausel ist eine aktive Behinderung der wichtigen Arbeit gegen Rechts vor Ort. Die Auffassung des Gerichts bestätigt, dass Demokratiearbeit nicht mit Misstrauen begegnet werden darf.“ Die Bundesarbeitsgemeinschaft für Demokratieentwicklung (BAGD), der größte Zusammenschluss von Initiativen im Bereich von Demokratieförderung und Engagement gegen rechte Ideologien und Neonazis zeigt sich hoch erfreut über die wegweisende Entscheidung. Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung zur heutigen Verhandlung: „Das Urteil bestätigt unsere Auffassung, dass solche Staatsbekenntnisse und Bespitzelungsaufforderungen nicht rechtskonform sind.“ Friedemann Bringt von der Bundesarbeitsgemeinschaft Kirche und Rechtsextremismus (BAGKR): „Demokratie muss gelebt werden. Frau Schröder ist aufgefordert, diese rechtswidrige Klausel sofort zurückzunehmen. Eine Entschuldigung bei den Initiativen, die sich tagtäglich vor Ort für Demokratie einsetzen, wäre angebracht.“

Quelle // AKuBiZ e.V., Amadeu Antonio Stiftung, BAGD, BAKR)

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Di. 19. Nov. 2024, 19:00, Mascha Weimar


VHS-Reihe ›Gesellschaft im Fokus‹
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