Pressemitteilung des BgR zu den Protesten am vergangenen Samstag, dem 15. Oktober 2011, in Weimar

„Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar wertet die Proteste am vergangenen Samstag als Erfolg, auch wenn es nicht gelungen ist, die Nazis am Demonstrieren zu hindern. Nach einem Verbot durch die Stadt Weimar genehmigte letztendlich das Oberverwaltungsgericht die Nazi-Demo mit leicht veränderter Route. Auf scharfe Kritik stößt diese Entscheidung, da bei der Festlegung dieser Demoroute der Nazis durch das OVG ein Teil unseres angemeldeten Kundgebungsplatzes, des August-Baudert-Platzes, abgetrennt und somit den Nazis der Marsch in unmittelbarer Nähe gestattet wurde. Hier wurde ohne unsere Einbeziehung in unser Demonstratinsrecht eingegriffen. Dies verurteilen wir scharf und fragen uns, ob nun in Zukunft Kundgebungsanmeldungen nichts mehr wert sind, wenn durch ein Gericht so einfach darin eingegriffen werden kann. Das Vorgehen der Stadt gegen diese OVG-Entscheidung hat unsere volle Unterstützung und wir überlegen, ob wir selber rechtliche Schritte in die Wege leiten.
Dass sich am Samstag das gesamte so genannte bürgerliche Parteienspektrum bei den Protesten in Zurückhaltung übte, bedauern wir. Auch wenn die Mobilisierungszeit sehr kurzfristig war, ist es keine Entschuldigung, dass sich aus diesem Parteienspektrum kein Engagement entwickelt hat.
Mehr als 250 Menschen haben sich trotz allem an unseren friedlichen Aktionen beteiligt. Es lag wohl auch an unserer öffentlichen Mobilisierung, dass es am Ende nicht mehr als ca. 30 Nazis waren, die sich an deren Demonstration beteiligten. Dies ist ein Erfolg, den wir trotz Verfehlung des Maximalzieles, der Verhinderung eines solchen Nazi-Aufmarsches, nicht kleinreden wollen.
Vielen Dank an alle, die uns dabei unterstützt haben – in der Vorbereitung und am Tag selber! Vielen Dank ebenso an die Stadt, die erneut alles ihr Mögliche versuchte, die Nazis nicht marschieren zu lassen.“

Info // Wir treffen uns am Dienstag, 18.10.2011, 19 Uhr, im Jugend- und Kulturzentrum „mon ami“ zu einer Auswertungsberatung. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen.